Strafzettel und so :)

[uthi]

Hi

also erstmal am 30.09 wurd ich ja geblitzt (siehe Frust Thread) bis heute ist nichts gekommen
Weiter habe ich einen Strafzettel wegen Parkens im Halteverbot bekommen... ich habe Einspruch eingelegt, da ich nirgends ein Halteverbot Schild gesehen habe. Im einspruch darauf verwießen, das Ich Fotos gemacht habe, Zeugen habe und sich meine Rechtschutz freut... Daraufhin kam ein Brief das der Strafzettel an die Staatsanwaltschaft weitergegeben wird. Eingestellt. (Strafzettel kam von einer Stadt/Gemeinde)

Jetzt ist was komisches passiert.
Eine Freundin hat einen Strafzettel am Auto gehabt. Es stand nichts dabei, nur das man Post bekommt. Der Strafzettel kam, angeblich in einer Einwohner Strasse geparkt. Daraufhin bin ich mit ihr hin gefahren... nirgends ein Schild.
Also wie bei mir Fotos gemacht, das sie Zeugen hat und eine Rechtschutz. Sie hat dann wieder ein Brief von der Stadt bekommen "Es sei allseits bekannt das die Stadt XY nur Anwohner Strasse in diesem Stadtteil hat, wenn kein Schild da war, wurde es gewaltsam entfernt. Sie haben hiermit die letzte chance (das war fett gedruckt) den Strafzettel in Höhe von 15€ zu bezahlen.
Daraufhin hat sie wieder geschrieben das sie auf ihren Einspruch verweißt und das gerne mit ihrer Rechtschutz geklärt werden darf.
Jetzt kommts: Nun hat sie einen Strafzettel von der Stadt bekommen, 15€ wegen Parken in Anwohnerzone, 34€ Bearbeitungsgebüht, 6€ Postgebühr und 12€ Auslagen. Zahlbar binnen 14 Tagen ansonsten Kontopfändung und Schufa Eintrag.
WTF?!?!?

MMn: Diese Stadt im tiefen Osten brauch wohl Geld? Sie gibt die Sache jetzt einem Anwalt, erstberatung und erster Brief ist kostenlos wegen Rechtschutz, mal schauen was passiert.

Hammer wie unterschiedlich die Städte reagieren, zu Recht? oder zu Unrecht?
Wer hatte auch schon soviel Glück mit Blitzern? Wer hat schon Einspruch eingelegt mit Erfolg? Wer hat schon solch Abzockmethoden erlebt?
Wäre interessant etwas zu lesen.

Grüßle

 

[schwenga]

..... Zwar Off-Topic, aber verkneifen kann ich es mir nicht ....


Von der Stadt ist das ja fast genau so dreist, wie bei Kulanzarbeiten auf einen kostenlosen Leihwagen zu bestehen ......

B2T


So ist das nun mal ..... Wenn die Stadt nach dem Einspruch die Sache trotzdem als rechtens empfindet, dann kommen,
wegen erhöhtem Arbeitsaufwand nochmal Kosten oben drauf ... selbst wenn die sagen würden, ja sie haben Recht,
sind die manchmal schon so dreist, und verlangen dann trotzdem eine Bearbeitungsgebühr .....


Bin mal auf den weiteren Verlauf gespannt ....

 

[uthi]

*eh das waren Garantiearbeiten! hab noch 1 Jahr volle Garantie.*

aber kann das die stadt entscheiden? Einspruch heißt doch Abgabe an die Staatsanwaltschaft? Zumindest bei Städten im Westen

 

[Tschehsn]

Wenn das Schild nicht da war, kann es auch nicht gelten. Einfacher Fakt. Ob es allgemein bekannt ist, was das für eine Straße ist, kann dir egal sein. Dafür gibt es Schilder, die die Sachlage allen kundtun. Wenn dies nicht da ist, kannst du das nicht wissen. In dem Falle hat die Stadt Pech. Sie muss ihrer Pflicht nachkommen und gegebenenfalls fehlende Schilder ersetzen. Sind die nicht da, sind sie halt nicht gültig.

Die Stadt (egal ob Ost oder West, Nord oder Süd) hat sich auch an die STVO zu halten.

 

[Der Münsterländer]

ich habe Einspruch eingelegt, da ich nirgends ein Halteverbot Schild gesehen habe. Im einspruch darauf verwießen, das Ich Fotos gemacht habe, Zeugen habe und sich meine Rechtschutz freut...

Abgesehen davon, dass der kecke Hinweis auf deine Rechtsschutzversicherung eher ein Schuss ist, der bei Städten und Kommunen nach hinten los gehen kann: Hast du schon mal gesehen, was deine Rechtsschutzversicherung abdeckt? Kleinere Anliegen wie Knöllchen für das Falschparken werden meistens abgelehnt.

 

[TL_Alex]

Für eine Pfändung braucht man doch einen Richterlichen Beschluss oder?

Manchmal hilft auch ignorieren.

Hh vollstreckt kleine Delikte nicht hab ich gehört.

 

[Strean]

Also ich wurde letztens (01.09.2013) in Kassel mit 80 Sachen (Innerorts 50Km/h war erlaubt) geblitzt...

Bis heute ist nichts gekommen

 

[Anonymous]

AW: Strafzettel und so

Wo fährst Du denn in Kassel innerorts 80 ?

 

[Multi-Fanfare]

Ihringshäuserstrasse :yahoo: :yahoo: :yahoo:Bésame, bésame mucho....como si fuera esta noche la última vez :yahoo:

 

[Fordrarri]

Bei mir ist das ganz blöd gelaufen.

Meinen schönen neuen Megane vom Händler geholt. Auf der Fahrt nach hause noch kurz beim Aldi ran, dort steht ein Schild das man eine Parkuhr brauch, damit da keine Pendler parken. Ich dachte naja ich geh ja nur 10min was einkaufen. Weiter nach hause gefahren, da fällt mir erst auf das was hinterm Scheibenwischer flattert. 15Euro für Parken ohne Parkscheibe. Hatte ja noch keine im Auto vom Händler...

 

[RonnyTCE]

Seit wann hängen die Zettel an der Heckscheibe? Das dort keine Parkuhr zu sehen ist, ist klar. Und 15€ ist auch zu viel. Ohne Parkscheibe kostet 10€ (bis 30min.), ab 30min. bis 1h kostet 15€. (Siehe Bußgeldkatalog)

Nun aber mal von mir ne Frage. Wie war denn das mit der Verjährung?

Mich habt das Ordnungsamt in der Stadt geblizt, ich bekamm nen Brief mit Foto, wo nur die Seitenscheibe zu sehen ist. Darauf hab ich das Ordnungsamt angeschrieben, mit der bitte mir ein ordendliches Beweisfoto zukommen zu lassen, da auf dem Foto werder mein Auto noch die Verkehrssituation erkennbar ist, auch Tatzeit, Tatort und alles weiter fehlt auf dem Foto. Es war nähmlich ne 2 Spurige und ich wurde von mehrer Schnelleren Fahrzeugen überholt. Darauf das Ordnungsamt, weiter Foto sind zwar gespeichert, es sei aber nicht zumutbar diese zuzuschicken. Auf den Fotos sei zudem nichts von anderen Fahrzeugen zu erkennen.
Nun geht das ganze schon ein paar Wochen und irgendwie schwirt mir da was mit 6 Wochen im Kopf rum. Ich glaube innerhalb von 6 Wochen muss Bußgeldbescheide erlassen werden, oder so. Hatte auch damahls mal gegoogelt und auch was mit 6 Wochen gefunden. Nur jetzt wo ich denn gern nen Paragraphen um die Hören hauen möchte finde ich nix mehr.

Weis da einer von euch was genaueres.

 

[Tschehsn]

Bei mir ist das ganz blöd gelaufen.

Meinen schönen neuen Megane vom Händler geholt. Auf der Fahrt nach hause noch kurz beim Aldi ran, dort steht ein Schild das man eine Parkuhr brauch, damit da keine Pendler parken. Ich dachte naja ich geh ja nur 10min was einkaufen. Weiter nach hause gefahren, da fällt mir erst auf das was hinterm Scheibenwischer flattert. 15Euro für Parken ohne Parkscheibe. Hatte ja noch keine im Auto vom Händler...

Vielleicht ein Gag? Solch ein Parkplatz ist in aller Regel Privatgelände. Da hat weder Ordnungsamt, noch Polizei was darauf zu suchen um Knöllchen zu verteilen. Der Betreiber kann das andererseits zwar machen, hat jedoch nicht viel Chancen das Geld einzutreiben.

@Ronny
Ohne ordentliches Beweisfoto können die dir nix. Nur ein eindeutiges Foto ist für dich "bindend".

 

[BMGT911]

Genau so ist es... da hat das Ordnungsamt nichts zu melden... dort kannst du nur abgeschleppt werden...
wenn du was einkaufen warst einfach den Kassenzettel aufheben selbst dann dürfen die dir nichts...

 

[Anonymous]

Was führ ein Schild steht denn dort ? Steht darauf Kundenparkplatz ? Und widerrechtliche Fahrzeuge werden abgeschleppt ? Auch kann man einige an den Schlagbäumen erkennen den einige haben, damit nach Feierabend keine Leute mehr dort parken. Dann ist der Strafzettel quatsch. Aber nicht jeder Parkplatz vor den Türen der Geschäfte ist ein Kunden- bzw. Privatparkplatz. Ist das der Fall ist das Knöllchen rechtens.

 

[Subraid]

Hier gibt's was zum Thema Discounter-Parkplatz und Strafzettel.

„Rechtlich gesehen ist dieses Vorgehen absolut korrekt“, bekräftigt der Berliner Fachanwalt für Verkehrsrecht Gregor Samimi. „Auch ein Supermarkt-Parkplatz unterliegt dem Hausrecht. Verstöße rechtfertigen eine Vertragsstrafe, vielleicht vergleichbar mit einem Bußgeld der Stadtverwaltung für falsches Parken. Wird das Hausrecht gebrochen, darf auch kostenpflichtig abschleppt werden.“